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Allgemeine Geschäftsbedingungen für speechbox.de

Betreiber: Tim Teege

1. Geltungsbereich der Geschäftsbedingungen

Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Tim Teege (nachstehend “Betreiber” genannt) und Nutzern der Web-Anwendung “Speechbox.de”.

2. Leistungen des Betreibers

Der Betreiber ermöglicht dem Nutzer die unentgeltliche Nutzung des Tools “speechbox.de” (Shoutbox zum Einbinden in die eigene Website und Chatten mit Besuchern) über das Internet als “Software as a Service / SaaS” (nachstehend “Speechbox” genannt). Der Betreiber stellt Speechbox hierfür auf ihren eigenen Servern oder auf Servern eines Rechtenzentrums in der EU zum Zugriff zur Verfügung. Über diese Server wird die Software zur Nutzung bereitgehalten sowie die Daten, die bei der Nutzung der Software erzeugt, erhoben, genutzt und vorgehalten werden, im vereinbarten Umfang gespeichert und über einen Datenfernzugriff zum bestimmungsgemäßen Abruf bereit gehalten. Der Zugriff auf das Tool und die gespeicherten Daten ist jederzeit außerhalb des Wartungsfensters möglich, es sei denn, der Betreiber muss dringende Supportmaßnahmen oder sonstige dringende Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Nutzbarkeit durchführen.

Eine Überlassung der Software im Object- oder Quellcode erfolgt nicht.

Der Betreiber räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht des Tools “Speechbox” für die Laufzeit des Vertrags ein.

Der Betreiber ist nicht verpflichtet, dem Nutzer eine Dokumentation des Tools / Bedienerhandbuch zur Verfügung zu stellen. Der Betreiber stellt Hinweise zu den Grundfunktionalitäten im Tool selbst zur Verfügung und ermöglicht dem Nutzer den Zugang zu entsprechenden Informationen, die der Betreiber nach Bedarf online zugänglich macht.

Die Software “Speechbox” kann vom Kunden genutzt werden, um sie in die eigene Website einzubinden. Der Betreiber bemüht sich, dies technisch zu ermöglichen, kann jedoch keine Garantie geben, dass dies in jeder Website reibungslos funktioniert. Für das Betreiben der eigenen Website ist der Kunde selbst zuständig, und hat keine Ansprüche auf Unterstützung durch den Betreiber.

Das Tool wird dem Nutzer ab dem Routerausgang des vom Betreiber bzw. deren Dienstleisters betriebenen Rechenzentrums, zur Nutzung bereitgestellt. Die Herstellung und die Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem Endgerät des Nutzers und dem vom Betreiber betriebenen Übergabepunkt obliegt dem Nutzer. Es wird keine Serververfügbarkeitsverfügbarkeit garantiert, es ist jedoch davon auszugehen, dass die Verfügbarkeit aufs Jahr gerechnet oberhalb der 99,9% liegt. Sollte dies wider Erwarten nicht der Fall sein, bestehen keine Ansprüche auf Ausgleich.

Nach der Vertragsbeendigung ist es dem Nutzer nicht mehr möglich, die gespeicherten Daten im Tool einzusehen.

3. Kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft

Für jeden Nutzer von “Speechbox” besteht die Möglichkeit, durch eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft die Funktionalitäten der Software zu erweitern. Es handelt sich dabei um Funktionen, die das Nutzen der Software attraktiver und einfacher machen.

Die Bezahlung dieser Premium-Mitgliedschaft erfolgt ausschließlich online über das Kundenmenü, über die dort bereit gestellten Zahlungswege, und erfolgt im Voraus für einen vom Kunden ausgewählten Zeitraum.

Der Betreiber ist verpflichtet, die Leistungen für den gesamten bezahlten Zeitraum zur Verfügung zu stellen.

Aufgrund der Vorabzahlung ist eine Kündigung vor Ablauf des Zeitraums ist unzulässig, anteilige Erstattungen werden nicht gewährt. Ihr Widerrufsrecht bleibt davon unberührt.

4. Änderungen des Tools, Fehler, Wartungsfenster, Erweiterungen des Tools

Der Betreiber ist berechtigt, das Design des Tools zu ändern. Ebenso ist diese berechtigt, die Struktur und Funktionalitäten des Tools anzupassen. Der Betreiber wird den Nutzer auf wesentliche Änderungen hinweisen.

Ist der Betreiber zur Beseitigung von Fehlern / Mängeln des Tools oder zur Herbeiführung / Aufrechterhaltung der vertragsgemäßen Beschaffenheit des Tools verpflichtet, behält sich der Betreiber die Wahl der Art der Mängelbeseitigung vor.

Der Betreiber ist berechtigt, ein Mal wöchentlich für die Dauer von maximal 2 Stunden den Zugriff auf das Tool und die gespeicherten Daten zu verwehren (Wartungsfenster), um Änderungen am Tool oder sonstige Wartungsarbeiten durchführen zu können. Der Betreiber wird sich bemühen, die Einschränkungen für den Nutzer so gering wie möglich zu halten, u.a. die Arbeiten nachts durchzuführen.

5. Vom Nutzer eingestellte Inhalte, Meldung von Rechtsverletzungen

Der Nutzer und seine Besucher können in seiner registrierten “Speechbox” Texte und Bilder einstellen.

Der Nutzer hat Sorge dafür zu tragen, dass die von ihm oder durch Dritte mit seiner Einwilligung eingestellte Inhalte dem geltenden Recht entsprechen, insbesondere keine Rechte Dritter verletzt werden.

Sollte dem Betreiber durch Dritte gemeldet werden, dass sich im Profil ein gesetzeswidriger Inhalt (Text, Bild, Video o.ä.) befindet, ist der Betreiber berechtigt, diesen ganz oder teilweise vorläufig zu sperren. Der Betreiber wird den Nutzer über den Vorwurf des Dritten informieren, diesem die Gelegenheit zur Stellungnahme geben und diese an den Dritten weiterleiten. Sofern über diesen Weg keine eindeutige Klärung des Streitfalls möglich ist, verbleibt es bei der Sperrung des betroffenen Inhalts. Der Nutzer ist nicht berechtigt, den gleichen oder kerngleichen Inhalt erneut im Profil einzustellen.

6. Personenbezogene Daten des Nutzers

Sofern sich Daten des Nutzers, z.B. dessen E-Mail-Adresse, ändern, ist der Nutzer verpflichtet, dem Betreiber die neuen Daten mitzuteilen, sofern dies für die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrags erforderlich ist.

7. Sicherungskopien, Archivierung, Löschung, Sicherungspflichten des Nutzers

Der Betreiber wird zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebs des Tools regelmäßig Sicherungskopien (Backups) anfertigen, die auch die vom Nutzer eingestellten Inhalte und durch diesen im Tool erfassten Daten umfassen. Darüber hinaus ist der Betreiber berechtigt, Kopien zu Archivierungszwecken zu erstellen und für 12 Monate zu verwahren. Sollten die gesetzlichen Vorschriften eine längere Archivierung erfordern, erfolgt die Archivierung entsprechend dieser Fristen. Danach werden die Kopien gelöscht oder in sonstiger Form vernichtet.

Sofern ein berechtigtes Interesse des Betreibers an einer darüber hinausgehenden Teilsicherung/Teilarchivierung von Inhalten besteht, z.B. wenn ein Dritter Ansprüche gegen den Nutzer oder den Betreiber im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag geltend gemacht hat, ist der Betreiber bis zur rechtssicheren Beendigung dieses Streitfalls berechtigt, die Teilsicherung/Teilarchivierung aufrechtzuerhalten.

8. Mängel des Tools, Haftung

Verschweigt der Betreiber dem Nutzer arglistig einen Mangel des Tools und/oder ihrer sonstigen Leistungen, so ist diese verpflichtet, dem Nutzer den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.

Im Übrigen hat der Betreiber nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.

9. Vertragslaufzeit

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von jeder Partei ohne eine Frist ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt.

Die Kündigung muss durch den Nutzer im Kundenmenü selbst getätigt werden.

10. Rechtswahl, Sonstiges

Es gilt deutsches Recht.

Gerichtsstand ist Hamburg.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.


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